Wie gelingt nach acht Jahren Stellvertreterkrieg und „Recht des Stärkeren“ die Verwirklichung von Völkerrecht und Frieden?

Vortrag und Diskussion mit Nahostkorrespondentin und Regionalanalystin Karin Leukefeld und Memo Sahin, Dialog-Kreis „Die Zeit ist reif für eine politische Lösung im Konflikt zwischen Türken und Kurden“
27.11.2019 um 19.30, Alte Feuerwache, Melchiorstraße 3, 50670 Köln - Großes Forum

Äußere Einmischung durch völkerrechtswidrige Interventionen, Besatzungen und Annektionen, verbunden mit der Politik des „Regime Change“ haben Syrien in einen mörderischen Stellvertreterkrieg gezogen. Politischer Protest wurde für geopolitische Zwecke instrumentalisiert und militarisiert. Millionen Menschen sind in die Flucht getrieben worden, über eine halbe Million Menschen sind dem Krieg bereits zum Opfer gefallen.

Nun hat sich die Situation mit dem völkerrechtswidrigen Einmarsch des NATO Mitglieds Türkei in Nordsyrien erneut verschärft. Der sogenannte „Waffenstillstand“ hindert weder die von der türkischen Seite unterstützten Milizen daran, Angriffe auf die ansässige kurdische Bevölkerung fortzusetzen, noch stoppt er den Raub des syrischen Öls durch US Besatzungstruppen. Die Bundesregierung hat von Anfang an auf einen völkerrechtswidrigen Regime Change in Syrien orientiert und mit Bundeswehrbeteiligung weiter an der Spirale der Gewalt gedreht. Und sie tut dies weiterhin: Die türkische Armee wird immer noch von der Bundeswehr ausgebildet, nach wie vor werden deutsche Waffen an die Türkei geliefert.

So lange wie dieser Krieg dauert, währen auch die Bemühungen für eine Verhandlungslösung auf verschiedenen Ebenen. Aktuell wird eine neue Verfassung für Syrien diskutiert. Ein Waffenstillstand, ein Prozess der Aussöhnung und des zivilen Wiederaufbaus gesamt Syriens sind dringend erforderlich. Dem stehen aktuell die beendigten diplomatischen Beziehungen und Sanktionen gegen Syrien im Weg.

• Wo gibt es Ansätze für Frieden und wie sind diese einzuschätzen?
• Wie ist insbesondere das „Astana-Format“ von Verhandlungen zwischen Russland, der Türkei und dem Iran zu bewerten?
• Welche Rolle spielen externe Interessen und insbesondere die deutsche Politik, die in Person von AKK nach deutschen Truppen in der Region ruft?
• Wie kann eine nachhaltige Friedenslösung vor dem Hintergrund von Völkerrecht, Selbstbestimmung und territorialer Integrität erreicht werden, sowie eine verstärkte Zusammenarbeit von progressiven Kräften für Frieden in Gesamtsyrien und die Verteidigung emanzipatorischer Errungenschaften der kurdischen Bewegung gelingen?

Diese und andere Fragen wollen wir auf der Veranstaltung diskutieren.

Eine Veranstaltung von „abrüsten statt aufrüsten“ Köln, Kölner Friedensforum, DFG-VK Köln, AG-FIP DIE LINKE Köln, aufstehen für Frieden, DIDF, Bonner Friedensbündnis, Wendepunkt - Sozialisten an der Uni Köln, Tüday Menschenrechtsverein Türkei/Deutschland, Plenum Frieden und Freiheit für die Türkei und Kurdistan